FAQ

Allgemein

Die Blue Code App macht Bezahlen mit dem Smartphone so einfach wie genial: Es ist simpel, es ist sicher, und es ist unglaublich schnell!

Sie brauchen zum Bezahlen nur Ihr Smartphone.

Der Blue Code ist ein unverwechselbarer Barcode, so ähnlich, wie Sie ihn auf Produkten im Supermarkt finden.

Bei jedem Einkauf erscheint ein neuer Blue Code auf dem Smartphone. Der Code wird an der Kasse gescannt – und schon ist bezahlt!

Der Blue Code ist ein unverwechselbarer Barcode, so ähnlich, wie Sie ihn auf Produkten im Supermarkt finden. Bei jedem Einkauf erscheint ein neuer Blue Code auf dem Smartphone. Der Code wird an der Kasse gescannt – und schon ist bezahlt.

Die Blue Code App macht Bezahlen mit dem Smartphone so einfach wie genial: Es ist simpel, es ist sicher, und es ist unglaublich schnell! Sie brauchen zum Bezahlen keine Maestro-Karte, keine Kreditkarte und auch kein Bargeld.

Wir stellen Ihnen für jeden Einkauf einen neuen anonymen Barcode zur Verfügung, den wir „Blue Code“ nennen. Durch Eingabe Ihres PINs können Sie Blue Codes aufrufen. Der Code wird vom Kassenmitarbeiter gescannt – und schon ist bezahlt!

Die Blue Code App ist für den Konsumenten kostenlos, Sie bezahlen nur den Rechnungsbetrag beim Händler, es fallen keinerlei Gebühren für die Zahlung an.

Ihre persönliche PIN schützt Ihre Blue Code App vor missbräuchlicher Verwendung.

PIN Vergabe:
Nach Installation der App wählen und bestätigen Sie eine persönliche PIN. Diese kann 4 oder 6 Zeichen (nach Ihrer Wahl) betragen. Bitte stellen Sie sicher, dass Ihre gewählte PIN nicht leicht erraten werden kann (Ihr Geburtsjahr ist nicht die beste Option, auch Kombinationen wie 0000 oder 1234 empfehlen wir nicht).

PIN Verwendung:
Mit Eingabe der PIN bestätigen Sie, dass Zahlungen mit Blue Code durchgeführt werden können. Außerdem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und das aktuelle Netz von Akzeptanzstellen.

PIN Änderung:
Falls Sie vermuten, dass jemand außer Ihnen Ihre PIN erraten kann, empfehlen wir, diese sofort zu ändern. Gehen Sie zu den Einstellungen im Informationsbereich der Blue Code App und wählen Sie “PIN ändern”. Geben Sie zunächst Ihre aktuelle PIN ein, dann wählen Sie eine neue und bestätigen Sie diese durch eine zweite Eingabe.

Blue Code ist eine hochsichere Bezahlmethode, denn:

  • Für jede einzelne Zahlung wird ein neuer Blue Code erstellt.
  • Jeder Blue Code kann nur  einmal verwendet werden.
  • Im Zahlungskreislauf werden keine vertraulichen Daten übertragen
  • Auf dem Smartphone werden weder persönliche Daten noch andere Informationen, die einen Rückschluss auf das Konto des Benutzers zulassen, gespeichert.

Ein Blue Code kann nur einmal verwendet werden und ist nur für 4 Minuten gültig.

Sie benötigen lediglich ein Smartphone (Apple ab iOS 8, Android ab Version 4.4). Weiters benötigen Sie ein Konto bei einer österreichischen Bank, müssen mindestens 18 Jahre alt und EU-Bürger sein.

Laden Sie die Blue Code App aus Ihrem App Store – die App leitet Sie durch den einfachen und schnellen Aktivierungsprozess.

Laden Sie die Blue Code App aus Ihrem App Store – die App leitet Sie durch den einfachen und schnellen Aktivierungsprozess:

Wenn Sie ein Konto bei einer Partnerbank (Erste Bank, Sparkasse oder Hypo Tirol Bank) haben verläuft die Anmeldung einfach und schnell via dem Online Banking der jeweiligen Bank.

Wenn sich Ihr Konto bei einer Bank befindet, die (noch) nicht im Blue Code Netzwerk ist, bedarf es eines SEPA Lastschrift Mandates. Dazu sind folgende Schritte nötig:

1. Zunächst erstellen Sie auf der App einen Blue Code Account mit Ihrer E-Mail-Adresse und einem von Ihnen gewählten Passwort.

2. Wir senden Ihnen direkt eine E-Mail mit einem weiterführenden Link. Wenn Sie auf diesen Link klicken verbinden Sie Ihre Blue Code App mit Ihrem Blue Code Account.

3. Sie können dann in wenigen Schritten im Blue Code Online Portal ein SEPA Direct Debit / Lastschrift – Mandat erstellen.

4. Nach üblicherweise zwei Arbeitstagen erhalten Sie eine 1-Cent-Überweisung auf Ihr Bankkonto. In der Kommentarzeile der Buchung sehen Sie den SEPA-Aktivierungscode, den Sie in der App eintragen können.

Die Blue Code App ist nun aktiv und Sie können ab sofort mit Blue Code bezahlen!

Prüfen Sie bitte, ob Ihr Telefon über eine Datenverbindung verfügt.

Manches Mal verhindern Firewalls von Wifi-Netzwerken die ungehinderte Kommunikation der Blue Code App mit den Servern.

Prüfen Sie bitte, ob Sie den Hinweis “Netzwerkprobleme” vermeiden können indem Sie die WLAN-Verbindung auf Ihrem Smartphone ausschalten.

Falls die Meldung bestehen bleibt, wenden Sie sich bitte an das Blue Code Kundencenter.

Schritt 1: Aktivieren Sie Bluetooth auf Ihrem Handy.

Blue Code verbindet sich automatisch mit dem Automaten. Achten Sie darauf, nicht weiter als 2 Meter entfernt von dem Automaten zu stehen.

Schritt 2: Wählen Sie das gewünschte Produkt.

Entweder über die angezeigte Produktauswahl auf Ihrem Handydisplay oder direkt über die Produkttasten am Automaten.

Schritt 3: Bestätigen Sie die Zahlung.

Auf Ihrem Handydisplay wird der Kaufpreis des gewählten Produktes angezeigt. Um den Kauf zu bestätigen, wischen Sie mit Ihrem Finger einmal von links nach rechts über den angezeigten Betrag.

Sie können bei allen, mit einem Blue Code-Sticker gekennzeichneten Automaten bezahlen.

In diesem Fall kontaktieren Sie bitte umgehend die am Automaten angegebene Störhotline oder das Blue Code Support Team unter support@bluecode.com

Jeder Blue Code-fähige Automat ist mit einem auffälligen Blue Code-Sticker gekennzeichnet.

Sicherheit

Derzeit ist es möglich, mit Blue Code Transaktionen bis zu 400 Euro pro Tag, beziehungsweise bis zu 800 Euro innerhalb von 3 Tagen, durchzuführen.

Falls Sie Kunde einer Ersten Bank und Sparkasse sind, können Sie mit bis zu 1.100 Euro pro Woche bezahlen.

Kunden der Hypo Tirol Bank können Transaktionen bis zu 200 Euro pro Tag durchführen.

Zu Ihrer Sicherheit gelten folgende Zahlungslimits:

  • Pro Tag können Sie bis zu 10 x bezahlen.
  • Pro Stunde können Sie bis zu 4 x bezahlen.
  • Jeder Blue Code gilt nur für eine Zahlung und wird danach deaktiviert und gelöscht.
  • Aus Sicherheitsgründen schließt sich die App automatisch nach 4 Minuten. Sollte der Blue Code bis dahin nicht verwendet worden sein, wird er damit ungültig und gelöscht.

Möchten Sie eine Zahlung durchführen, geben Sie einfach Ihre PIN erneut ein – auf dem Bildschirm erscheint sofort ein neuer, gültiger Blue Code.

Sie haben folgende Möglichkeiten:

Telefonisch über die Sperrhotline: 0800 400 110 (täglich, 0-24 Uhr).

  • Falls Sie Kunde der Hypo Tirol Bank sind, können Sie die App über das Online Banking sperren.
  • Falls Sie Kunde der Ersten Bank oder einer Sparkasse sind, können Sie die App über Ihr netbanking oder George sperren.
  • Falls Ihr Konto bei einer anderen österreichischen Bank ist, können Sie die App über Ihren Blue Code Account sperren, den Sie mit Ihren Login-Daten öffnen.

Rechtliches

Ich wünsche, dass ich die Blue Code-App vor Ablauf der offenen Rücktrittsfrist (14 Tage ab Vertragsabschluss) nutzen kann und daher unverzüglich mit der Vertragserfüllung (Bereitstellung der Blue Code-App) begonnen wird.
Ich akzeptiere, dass mit der App vor einem allfälligen Widerruf binnen offener Widerrufsfrist bei einem Akzeptanzhändler ausgelöste Zahlungen von Waren oder Dienstleistungen entsprechend den Nutzungsbedingungen abgewickelt werden und ich daher verpflichtet bin, diese zu bezahlen.

Nutzungsbedingungen für Blue Code

1. Allgemeines

1.1. „Blue Code“ ist eine Zahlungstechnologie, bestehend aus einer Smartphone-Applikation (in der Folge auch Blue Code-App) sowie dahinterliegender technischer Systeme zur Durchführung bargeldloser, kontaktloser Zahlungen über ein Smartphone, die von der Secure Payment Technologies GmbH (in der Folge SPT) zur Verfügung gestellt wird.

1.2. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Voraussetzungen, unter denen die SPT dem Nutzer die Verwendung der Blue Code-App erlaubt.

2. Über SPT

2.1. SPT ist eine in Österreich unter der Firmenbuchnummer (FN) 364923b beim Landesgericht Innsbruck eingetragene Gesellschaft mit dem Sitz in Klosteranger 7, 6020 Innsbruck, Österreich.

2.2. Sie können SPT über die gebührenfreie Telefonnummer 0800 100 344 oder per E-Mail unter support@bluecode.com kontaktieren. Informationen über SPT finden Sie auch auf der Website www.bluecode.com.

2.3. Im Zusammenhang mit Blue Code stellt SPT eine Software zur Verfügung, mit dessen Hilfe über Smartphones Zahlungsvorgänge ausgelöst werden können. SPT agiert ausschließlich als technischer Dienstleister. Die Abwicklung derart ausgelöster Zahlungen erfolgt ausschließlich durch entsprechend berechtigte Kreditinstitute bzw. Zahlungsinstitute.

3. Anmeldung und Registrierung

3.1. Die Nutzung von Blue Code setzt den Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen SPT und dem Nutzer nach diesen Nutzungsbedingungen voraus. Ein derartiger Vertrag kommt nach erfolgreichem Abschluss des im Folgenden näher erläuterten Registrierungsprozesses zustande.

3.2. Ein Vertragsabschluss setzt Folgendes voraus:

  • der Nutzer muss über ein App-fähiges Smartphone mit den Betriebssystemen Android oder iOS (Apple) verfügen. Die unterstützten Betriebssystem-Versionen sind auf der Website www.bluecode.com ersichtlich;
  • der Nutzer muss über ein legitimiertes, aufrechtes und nicht gesperrtes Bankkonto bei einem österreichischen Kreditinstitut verfügen, das auf seinen Namen lautet;
  • der Nutzer muss seinen Wohnsitz in Österreich haben und Staatsbürger eines Mitgliedstaates der EU sein;
  • der Nutzer muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.

3.3. Zur Registrierung muss der Nutzer zuerst die Blue Code-App aus dem App-Download Center des jeweiligen App Stores (z.B. Google Play oder Apple App-Store) auf sein Smartphone herunterladen und dort installieren. Sollte die Blue Code-App über eine andere Download-Quelle als den offiziellen Download Centern heruntergeladen werden, übernimmt die SPT keine Haftung für dessen Funktionsfähigkeit und etwaige Schadensfälle. Eine aktuelle Aufstellung der Betriebssystem-Versionen, die die Blue Code-App unterstützen, ist auf der Website www.bluecode.com ersichtlich. Um einen reibungslosen Installationsprozess der Blue Code-App zu gewährleisten, benötigt der Nutzer eine ausreichende Datenverbindung, für die SPT nicht verantwortlich ist.

3.4. Nach erfolgreicher Installation der Blue Code-App auf seinem Smartphone muss der Nutzer die App öffnen und selbst einen persönlichen vier- oder sechsstelligen Code (PIN) festlegen. Diese PIN muss sich der Nutzer entweder merken oder sicher verwahren. Er darf die PIN keinem Dritten mitteilen, da Bezahlcodes der Blue Code-App nur mit der PIN geöffnet werden können.

3.5. Im nächsten Schritt muss der Nutzer auf der Website www.bluecode.com den dortigen Anmeldeprozess erfolgreich abschließen und diese Nutzungsbedingungen sowie die Informationen zur Nutzung akzeptieren. Im Zuge der Anmeldung erstellt das System einen Login-Bereich, der dem Nutzer nach Eingabe von Nutzernamen und Passwort zur Verfügung steht. Im Zuge der Anmeldung muss der Nutzer der VÖB-ZVD Processing GmbH (in der Folge VÖB-ZVD), Eckenheimer Landstraße 242, D-60320 Frankfurt, und seinem kontoführenden Kreditinstitut ein SEPA-Lastschriftmandat erteilen. Damit ermächtigt er die VÖB-ZVD alle zukünftigen Blue Code-Zahlungen von seinem Bankkonto mittels SEPA Lastschrift einzuziehen. Zugleich weist der Nutzer sein Kreditinstitut an, die von VÖB-ZVD auf sein Bankkonto gezogenen SEPA Lastschriften einzulösen, und dass diese Einzugsermächtigung als SEPA Lastschriftmandat für alle zukünftigen Zahlungen verwendet werden kann. Vor dem ersten Lastschrifteinzug im SEPA Lastschriftverfahren wird der Nutzer über das SEPA-Basislastschriftverfahren unter Angabe der VÖB-ZVD SEPA Gläubiger-Identifikationsnummer und der SEPA Mandatsreferenz per E-Mail unterrichtet.

3.6. Die Blue Code-App wird von SPT nach erfolgreicher Prüfung freigeschaltet. Mit Zugang der Bestätigung über die Freischaltung auf der Blue Code-App ist der Nutzer berechtigt, die App zu nutzen.

3.7. Der Antrag des Nutzers auf Verwendung der Blue Code-App kann von der SPT ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.

4. Nutzung von Blue Code und Zahlungsabwicklung

4.1. Nach erfolgreicher Registrierung kann der Nutzer mittels der auf seinem Smartphone installierten Blue Code-App bei all jenen Bezahlstellen bezahlen, die Akzeptanzpartner von Blue Code sind. Abhängig vom jeweiligen Akzeptanzpartner unterstützt Blue Code Zahlungen an stationären Kassen in Geschäften, in Online-Shops, in mobilen Applikationen und an Automaten. Eine aktuelle Liste der Akzeptanzpartner ist jederzeit unter www.bluecode.com abrufbar.

4.2. Um einen einzelnen Bezahlvorgang an der stationären Kasse eines Akzeptanzpartners durchzuführen, muss der Nutzer die Blue Code-App mittels der von ihm selbst vergebenen PIN auf seinem Smartphone aufrufen. Mit Eingabe der PIN akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen in der gültigen Fassung und erklärt seinen Willen, die App zur Auslösung eines einzelnen Bezahlvorgangs zu verwenden. Damit autorisiert er auch den Einzug des Zahlungsbetrages von seinem angemeldeten Konto per SEPA-Lastschrift. Anschließend stellt die Blue Code-App einen Bezahlcode auf dem Display in Form eines Barcodes (Strichcode) dar, den der Nutzer an den Barcodescanner der Kassa des Akzeptanzhändlers halten muss. Erhält das Kassensystem bzw. die Händler-Applikation vom Autorisierungssystem die Freigabe der Zahlung, ist damit der Zahlungsvorgang beim Akzeptanzhändler abgeschlossen. Wird keine Freigabe der Zahlung erteilt, muss der Nutzer ein anderes Zahlungsmittel auswählen.

4.3. Sofern das Smartphone des Nutzers über eine ausreichende Datenverbindung verfügt, wird in der Blue Code-App unterhalb des Bezahlcodes ein 8-stelliger Short Code angezeigt. In diesem Fall kann der Nutzer dem Kassenpersonal des Akzeptanzhändlers anstelle des Strichcodes den Short Code zur Autorisierung der Zahlung vorzeigen. Der Short Code ist vom Kassenpersonal in das Kassensystem bzw. die Händler–Applikation händisch einzugeben.

4.4. Abweichend von den Punkten 4.2 bis 4.3 kann es in bestimmten Fällen vorkommen, dass der Nutzer nach Übergabe des Bezahlcodes oder des Short Codes in der Blue Code-App eine Nachricht erhält, mit der er aufgefordert wird, den Zahlungsvorgang zu bestätigen. In diesem Fall hat der Nutzer die Zahlung in der Blue Code-App zu bestätigen.

4.5. Abweichend von den Punkten 4.2 bis 4.4 muss der Nutzer bei Zahlungen in Online-Shops oder mobilen Applikationen den Bezahlcode im Webshop oder der mobilen Applikation an der dafür vorgesehenen Stelle manuell eingeben und die Eingabe bestätigen. Der Nutzer erhält zusätzlich eine Nachricht in der Blue Code-App, verbunden mit der Anzeige der Höhe des Bezahlbetrags, und hat die Zahlung in der Blue Code-App zu bestätigen.

4.6. Abweichend von den Punkten 4.2 bis 4.5 muss der Nutzer bei Zahlungen an Automaten den Bezahlcode mittels Bluetooth an den Automaten übertragen. Dazu muss der Nutzer in der Blue Code-App die Bluetooth-Funktion seines Smartphones aktivieren und die Übertragung des Bezahlcodes an den Automaten bestätigen.

4.7. Um eine reibungslose Verwendung der Blue Code-App zu gewährleisten, ist eine ausreichende Datenverbindung zwischen dem Kassensystem bzw. der Händler-Applikation und dem Autorisierungssystem nötig, für die SPT nicht verantwortlich ist.

4.8. Mit Übergabe des einmaligen Bezahlcodes bzw. Short Codes an den Akzeptanzpartner mittels vorstehender Verfahren bzw. mit Bestätigung der Zahlung in der Blue Code-App in jenen Fällen, in denen eine derartige Bestätigung verlangt wird, veranlasst der Nutzer die jeweilige bargeldlose Zahlung und erteilt damit seine Zustimmung zum Zahlungsauftrag. Im Falle einer Zahlung an einer stationären Kasse erhält der Nutzer nach Autorisierung einen Kassenbon. Die Zurverfügungstellung von Informationen (Referenz, Betrag, Währung und Wertstellung der Belastung) über ausgeführte Zahlungsvorgänge richtet sich nach dem zwischen dem Nutzer und seinem kontoführenden Kreditinstitut getroffenen Vereinbarungen.

4.9. Mit Übergabe des Bezahlcodes bzw. des Short Codes an den Akzeptanzhändler bzw. mit Bestätigung der Zahlung in der Blue Code-App in jenen Fällen, in denen eine derartige Bestätigung verlangt wird, gilt der Zahlungsauftrag als erteilt. Ab Erteilung des Zahlungsauftrages durch den Nutzer ist der Widerruf ausgeschlossen.

4.10. Der Nutzer weist die VÖB-ZVD mit der Übergabe des Bezahlcodes/Short Codes bzw. mit Bestätigung der Zahlung in der Blue Code-App unwiderruflich an, den Rechnungsbetrag sofort und individuell von seinem mit der Blue Code-App verknüpften Bankkonto per SEPA-Lastschrift einzuziehen und an den Akzeptanzhändler zu bezahlen. Der Nutzer ist verpflichtet, jederzeit für eine ausreichende Deckung auf seinem Bankkonto zu sorgen. Die Pre-Notification (Vorabankündigung) des SEPA Lastschrifteinzugs wird spätestens einen Tag vor dem Fälligkeitsdatum per App Nachricht, per E-Mail oder über den Kassenbon des Akzeptanzpartners mitgeteilt. Die letzten 10 autorisierten Zahlungsvorgänge sind zudem im Informationsbereich der Blue Code-App ersichtlich, sofern das Smartphone über eine entsprechende Datenverbindung verfügt.

4.11. Bei einer vom Nutzer zu vertretenden Rücklastschrift ermächtigt der Nutzer die VÖB-ZVD oder einen beauftragten Dritten den Betrag zzgl. der entstandenen Kosten zu einem späteren Zeitpunkt von seinem Konto per Lastschrift einzuziehen. Vor der Wiedervorlage der Lastschrift wird nicht noch einmal gesondert auf den Betrag und den Zeitrahmen hingewiesen. Im Falle von Rücklastschriften ist der Nutzer für alle Kosten und Gebühren verantwortlich, die anfallen, wenn das Bankkonto des Nutzers nicht hinreichend gedeckt ist oder wenn die Rücklastschrift versehentlich oder unberechtigterweise veranlasst wurde oder wenn falsche Bankdaten übermittelt wurden.

4.12. Können Zahlungsbeträge vom Bankkonto des Nutzers mangels Deckung oder aus sonstigen Gründen nicht eingezogen werden, stimmt der Nutzer hiermit ausdrücklich zu, dass die VÖB-ZVD die ihr bekannte Anschrift, den Namen, das Geburtsdatum und die Bankverbindung des Nutzers an HIT Hanseatische Inkasso-Treuhand GmbH, Eiffestraße 76, D-20537 Hamburg, weitergeben darf, damit die Forderung des Akzeptanzhändlers gegenüber dem Nutzer im Zivilrechtsweg geltend gemacht werden kann.

4.13. Der Nutzer erteilt der VÖB-ZVD mit der Anmeldung die ausdrückliche Ermächtigung, bei seiner kontoführenden Bank Auskünfte über seine Bonität einzuholen. FÜR DIESE ZWECKE ENTBINDET DER NUTZER SEIN KONTOFÜHRENDES KREDITINSTITUT GEGENÜBER DER VÖB-ZVD, DER HYPO TIROL BANK AG UND DEM AKZEPTANZHÄNDLER, GEMÄSS § 38 BANKWESENGESETZ AUSDRÜCKLICH VOM BANKGEHEIMNIS.

5. Ausgabenlimit

5.1. Die Blue Code-App ist zur Sicherheit des Nutzers mit einem maximalen Zahlungslimit pro Tag sowie pro 4 Tage ausgestattet. Die aktuellen Ausgabelimits sind im Informationsbereich der Blue Code-App sowie auf der Website www.bluecode.com ersichtlich. Das aktuell verfügbare Limit ist auch im Informationsbereich der App ersichtlich, soferne das Smartphone über eine ausreichende Datenverbindung verfügt. Zusätzlich ist die Blue Code-App zur Sicherheit des Nutzers auf folgende Anzahl von durchführbaren Zahlungen / Zeiteinheit beschränkt:

  • 4 Transaktionen pro Stunde und
  • 10 Transaktionen pro Tag.

5.2. SPT behält sich das Recht vor, die Ausgabenlimits jederzeit einseitig gemäß den in Punkt 8.2 dieser Nutzungsbedingungen genannten Voraussetzungen zu ändern. In so einem Fall wird SPT den Nutzer möglichst vor, spätestens aber unverzüglich nach der Änderung informieren.

6. Nutzungsgebühr

6.1. Die Blue Code-App ist für den Nutzer kostenfrei. Das umfasst sowohl Anmeldung und Download sowie die Nutzung sämtlicher Funktionen der Blue Code- App. Dem Nutzer entstehen durch die Nutzung der Blue Code-App keine einmaligen oder fortlaufenden, an SPT zu bezahlenden Gebühren. Der Nutzer ist jedoch verpflichtet, bei Akzeptanzhändlern mittels der Blue Code-App erworbene Waren oder Dienstleistungen zu bezahlen und hat folglich auch für ausreichende Kontodeckung zu sorgen (siehe Punkt 4.10 oben).

6.2. Die Kosten der Einrichtung einer mobilen Datenverbindung sowie dessen Aufrechterhaltung auf Nutzerseite sind nicht Bestandteil der Dienstleistungen der SPT. Die für die Datenübertragung entstehenden Verbindungskosten, die sich nach dem zwischen dem Nutzer und seinem jeweiligen Mobilfunkanbieter bestehenden Vertrag richten, trägt der Nutzer. Aufgrund der erforderlichen Datenverbindung beim Download und der Nutzung der App können bei Überschreiten des vom Mobilfunkbetreiber im Tarif inkludierten Datenvolumens unter Umständen zusätzliche Gebühren beim Mobilfunkbetreiber anfallen, die außerhalb des Einflussbereichs der SPT liegen.

7. Sorgfaltspflichten des Nutzers

7.1. Die Blue Code-App darf ausschließlich vom Nutzer selbst benutzt werden. Sie darf weder zur Gänze noch teilweise an Dritte übertragen bzw. zur Nutzung überlassen werden.

7.2. Der Nutzer ist verpflichtet, alle zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um sein Smartphone vor unbefugtem Zugriff zu schützen und seine persönliche PIN geheim zu halten, da jede Person, die diese kennt und das Smartphone in Händen hält, für den Nutzer Zahlungsaufträge abgeben kann. Die PIN darf auch nicht auf dem Smartphone vermerkt werden.

7.3. Sollte die PIN Dritten dennoch bekannt werden, muss sie der Nutzer sofort ändern, sobald er davon Kenntnis erlangt oder unverzüglich SPT verständigen, um die App sperren zu lassen. Die Sperre kann der Nutzer über das Login Portal und die Sperrhotline 0800 400 110 täglich von 0 bis 24 Uhr durchführen. Die PIN kann im Informations-Bereich der Blue Code-App jederzeit geändert werden.

7.4. Bei der Eingabe der PIN beim Akzeptanzhändler ist darauf zu achten, dass Dritte diese nicht einsehen können. Ebenso dürfen die Bezahlcodes auf dem Smartphone nicht eingesehen, fotografiert oder auf sonstigem Weg an Dritte weiter übermittelt werden. Ausgenommen davon ist die Präsentation des Bezahlcodes bzw. Short Codes vor dem Kassenpersonal im Zuge des Bezahlvorganges. Ein Bezahlcode bzw. Short Code hat nur Gültigkeit, wenn er mittels der Blue Code-App nach Eingabe der persönlichen PIN auf dem Smartphone des Nutzers dargestellt wird.

7.5. Wird das Smartphone des Nutzers verloren oder gestohlen oder stellt der Nutzer missbräuchliche Verwendungen mit der Blue Code-App fest, so ist er verpflichtet, dies unverzüglich via der Sperrhotline 0800 400 110 der SPT zu melden. Dies gilt auch, wenn der Nutzer feststellt, dass ein Zahlungsvorgang nicht autorisiert war oder fehlerhaft durchgeführt wurde. Verlust oder Diebstahl sind überdies sofort den örtlichen Behörden anzuzeigen.

7.6. Sollte der Nutzer sein Smartphone nach Mitteilung des Verlustes wieder auffinden, kann die darauf installierte Blue Code-App nicht mehr benutzt werden. Wenn er die App wieder benutzen will, kann er sich mittels Registrierungsprozess gemäß Punkt 3 dieser Nutzungsbedingungen erneut für Blue Code anmelden.

7.7. Sollte der Nutzer sein Smartphone veräußern oder sonst an einen Dritten weitergeben, so ist er verpflichtet, vorher die Blue Code-App zu deaktivieren und vom Mobiltelefon zu löschen oder SPT darüber zu verständigen.

7.8. Der Nutzer darf die Blue Code-App nur in dem Ausmaß nutzen, als das Konto, zu dem die App registriert wurde, die erforderliche Deckung (Guthaben und Überziehungsrahmen) aufweist.

8. Sperre der Blue Code-App

8.1. Eine Sperre kann der Nutzer jederzeit kostenlos unter der Sperrhotline 0800 400 110 veranlassen.

8.2. Unabhängig von den Punkten 7.5 und 8.1 ist SPT zur Sperre der Blue Code-App berechtigt, wenn objektive Gründe im Zusammenhang mit der App dies rechtfertigen, der Verdacht einer missbräuchlichen oder betrügerischen Verwendung der App besteht, ein beträchtlich erhöhtes Risiko besteht, dass der Nutzer seiner Zahlungspflicht nicht nachkommen kann oder die SPT aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder behördlicher Anordnung dazu verpflichtet ist. Diese Voraussetzungen gelten auch für das Recht der SPT nach Punkt 5.1, einseitig die Ausgabenlimits zu ändern.

8.3. SPT wird den Nutzer – soweit zulässig – von einer durch sie veranlassten Sperre und über deren Gründe möglichst vor, spätestens aber unverzüglich nach der Sperre informieren.

8.4. Die Verwendung einer gesperrten Blue Code-App ist nicht gestattet.

9. Haftung des Nutzers

9.1. Bis zum Einlangen der Sperrmeldung des Nutzers bei der SPT (bei von der SPT früher veranlasster App-Sperre bis zu dieser) haftet der Nutzer unter Berücksichtigung eines allfälligen Mitverschuldens der SPT für missbräuchliche Verfügungen mit der Blue Code-App durch Dritte:

  • bei leicht fahrlässiger Verletzung seiner Sorgfaltspflichten bis zu einem Höchstbetrag von EUR 150;
  • bei grob fahrlässiger Verletzung seiner Sorgfaltspflichten höchstens bis zur Höhe des tatsächlich verursachten Schadens.

9.2. Bei vorsätzlicher Verletzung der Sorgfaltspflichten durch den Nutzer oder betrügerischer Mitwirkung an missbräuchlichen Verfügungen haftet der Nutzer unabhängig von einem Mitverschulden der SPT zur Gänze für den entstandenen Schaden.

9.3. Ab dem Einlangen der Sperrmeldung bei der SPT (bei von der SPT früher veranlasster App-Sperre ab dieser) wird der Nutzer von jeglicher Haftung befreit, es sei denn er hat in betrügerischer Absicht zu dem Missbrauchsfall beigetragen.

10. Haftung der SPT

10.1. Werden von SPT im Zusammenhang mit der Nutzung Schäden von SPT leicht fahrlässig verursacht, ist ihre Haftung für entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden und Folgeschäden ausgeschlossen. Hinsichtlich Personenschäden oder von der SPT grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden findet keine Haftungsbeschränkung statt.

10.2. SPT übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit von Blue Code. SPT stellt eine Erreichbarkeit von 99% im Jahresmittel sicher. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder betrieblichen Gründen, die nicht im Einflussbereich der SPT liegen, insbesondere bei höherer Gewalt oder Verschulden Dritter, nicht zu erreichen sind.

11. Einwendungen aus dem Grundgeschäft

11.1. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Beanstandungen und Meinungsverschiedenheiten, die das zugrundeliegende Rechtsgeschäft mit dem jeweiligen Akzeptanzhändler betreffen (z.B. Gewährleistungsansprüche), ausschließlich und direkt mit diesem zu regeln. SPT und VÖB-ZVD können in diesem Zusammenhang vom Nutzer nicht in Anspruch genommen werden.

11.2. Der Nutzer ist auch in diesem Fall der VÖB-ZVD gegenüber verpflichtet, den Einzug des Zahlungsbetrags per Lastschrift zuzulassen bzw. den Betrag zu ersetzen.

11.3. Die SPT ist nicht für die Qualität, Sicherheit, Rechtmäßigkeit oder irgendeinen anderen Aspekt von Waren oder Dienstleistungen verantwortlich, die der Nutzer mit der Blue Code-App erworben hat.

12. Nutzungsrechte an der Software

12.1. Die Software (Blue Code-App) und die auf der Website www.bluecode.com bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

12.2. Der Nutzer ist berechtigt, die Blue Code-App und die auf der vorgenannten Website angebotenen Inhalte in der bestimmungsgemäßen Art und Weise nur entsprechend diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen. SPT räumt dem Nutzer hiermit ein einfaches, räumlich nicht beschränktes und nicht übertragbares Nutzungsrecht in dem zur Nutzung der App notwendigen Umfang ein. Das Nutzungsrecht ist auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages beschränkt. Jegliche darüber hinausgehende Nutzung ohne vorherige schriftliche Zustimmung der SPT ist untersagt. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.

12.3. Der Nutzer ist verpflichtet, die von SPT angebotenen Software-Updates zu installieren. Er wird darüber entsprechend von SPT via App informiert.

13. Widerrufsrecht

13.1. Der Nutzer ist berechtigt, den geschlossenen Nutzungsvertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, wobei als Tag des Vertragsabschlusses der Tag der Verständigung des Nutzers von der erfolgreichen Registrierung der Blue Code-App gilt.

13.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer SPT (Secure Payment Technologies GmbH, Klosteranger 7, 6020 Innsbruck, Tel +43 512 55 19 51, Fax +43 512 56 01 20, E-Mail office@bluecode.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das auf der Website www.bluecode.com, Rechtliches, zum Download bereitstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

13.3. Nach Widerruf hat der Nutzer die App unverzüglich zu löschen und ist nicht berechtigt, die App weiter zu nutzen. Zahlungen von Waren oder Dienstleistungen an dritte Vertragshändler mit der App, die vor Widerruf erfolgten, werden entsprechend den Nutzungsbedingungen abgewickelt und hat der Nutzer zu bezahlen und folglich auch für ausreichende Kontodeckung zu sorgen.

14. Vertragslaufzeit und -beendigung

14.1. Dieser Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

14.2. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist kündigen.

14.3. SPT kann den Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer zweimonatigen Kündigungsfrist kündigen.

14.4. Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Für die SPT liegt ein wichtiger Grund, der die Fortsetzung des Vertrages unzumutbar macht, insbesondere vor, wenn

  • der Nutzer die Blue Code-App von seinem Smartphone löscht, sein Smartphone veräußert oder sonst an Dritte weitergibt, oder
  • der Nutzer für das Vertragsverhältnis wesentliche Angaben gegenüber SPT schuldhaft unrichtig macht, oder deren Änderung vertragswidrig verschweigt, oder
  • seine bei Abschluss des Vertrages bekannt gegebene Bankverbindung auflöst, ohne SPT und VÖB-ZVD eine neue, gleichwertige Bankverbindung samt Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats zu nennen, oder
  • eine Lastschrift nicht eingelöst wird und in weiterer Folge nicht unverzüglich Zahlung durch den Nutzer erfolgt, oder
  • die SPT die App und/oder die damit zusammenhängenden Dienstleistungen aus technischen Gründen nicht mehr erbringen kann. Hierbei handelt es sich um technische Gründe, welche nicht in der Sphäre des Nutzers liegen oder sonst unverschuldet eingetreten sind, und deren Behebung nicht möglich oder unwirtschaftlich ist. Mit dem Zugang der außerordentlichen Kündigung darf der Nutzer die Blue Code-App nicht mehr verwenden.

14.5. Zum Zeitpunkt einer Kündigung bereits bestehende Verpflichtungen des Nutzers werden von der Kündigung nicht berührt und sind zu erfüllen.

15. Änderungen dieses Nutzungsvertrages

15.1. Die SPT wird dem Nutzer Änderungen dieses Vertrages spätestens zwei Monate vor dem geplanten Wirksamwerden dieser Änderungen vorschlagen. Der Nutzer wird via Direktbenachrichtigung auf die Blue Code-App, SMS-Nachricht auf sein Smartphone, E-Mail oder Brief verständigt. Die Zustimmung des Nutzers zur Vertragsänderung gilt als erteilt, wenn dieser seine Ablehnung mittels E-Mail, Telefax, SMS-Nachricht oder Brief (Datum der Postaufgabe) nicht vor dem geplanten Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung gegenüber der SPT angezeigt hat. Der Nutzer hat jedoch auch das Recht, vor Inkrafttreten der Änderungen den Nutzungsvertrag kostenlos und fristlos zu kündigen. Nimmt der Nutzer den Änderungsvorschlag nicht an, hat die SPT die Möglichkeit der ordentlichen Vertragskündigung.

16. Informationspflichten des Nutzers bei Änderung seiner persönlichen Daten

16.1. Der Nutzer muss Änderungen seines Namens, seiner Anschrift und seiner Kontaktdaten (Telefonnummer und E-Mail) unverzüglich mitteilen. Gibt der Nutzer solche Änderungen nicht bekannt und erreichen ihn deshalb rechtlich bedeutsame Erklärungen der SPT nicht, so gelten diese Erklärungen dennoch als zugegangen, wenn sie an die letzte der SPT bekannt gegebene Adresse (einschließlich E-Mail Adresse) gesendet wurden.

17. Datenschutz

17.1. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die SPT die im Folgenden aufgezählten personenbezogenen Daten des Kunden ermittelt und an VÖB-ZVD zur Datenspeicherung, Verarbeitung und Abwicklung der mit der Blue Code-App ausgelösten Zahlungsvorgänge weiterleitet: Vor- und Familienname, Geschlecht, Geburtsdatum, Adresse (samt E-Mail-Adresse und sonstiger Kontaktinformationen), Staatsbürgerschaft, die betreffende Mobilfunknummer und die Bankverbindung (Kreditinstitut, Bankleitzahl, Kontonummer, allenfalls IBAN und BIC, Kontoinhaber). Diese Zustimmung kann der Kunde jederzeit widerrufen.

17.2. Diese Daten werden von SPT und VÖB-ZVD zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Vertragsverhältnisses, insbesondere zur Überprüfung der Identität, der Rechts- und Geschäftsfähigkeit sowie der Bonität des Kunden erhoben. Die SPT und VÖB-ZVD dürfen diese Daten für die Überprüfung der Kreditwürdigkeit des Nutzers, für die notwendige Eintreibung von Forderungen oder für den Gläubigerschutz an Dritte übermitteln (d.s. CRIF GmbH – vormals Delta Vista GmbH, Kreditschutzverband von 1870, IS Inkassoservice GmbH & Co KG, Wirtschaftsauskunftei Wisur GmbH und HIT Hanseatische Inkasso Treuhand GmbH).

17.3. Darüber hinaus erklärt der Nutzer mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen seine von ihm jederzeit widerrufbare Zustimmung zur Verwendung dieser Daten durch die SPT für Marketing- und Werbezwecke. Die Verwendung kann auch über SMS/MMS, E-Mail und Telefon erfolgen mit dem Ziel, Service-Leistungen, Dienste mit Zusatznutzen oder persönliche bedarfsgerechte Angebote zu Produkten oder Services der SPT anzubieten sowie sämtliche Produkte und Dienstleistungen zu bewerben, welche mit Blue Code bezahlt werden können.

17.4. SPT nutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) zur laufenden Verbesserung der Dienstleistungen. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Mehr Informationen dazu finden Sie im Datenschutz-Center von Google: www.google.at/intl/de/privacy/.

17.5. SPT bedient sich verschiedener Technologien um die angebotenen Services laufend zu verbessern und zu optimieren und diese damit für Sie nutzbringenden und interessanter zu gestalten. Für statistische Auswertungen und automatische E-Mail Versendung bedient sich die SPT der Technologien der Calq.io Limited, England, Maguire Street, London, SE1 2NQ sowie für die Kundenbetreuung der Technologie der LiveChat, Inc., Livechat Software S.A., 53-134 Wroclaw, Al. Debowa 3, Polen sowie Postmark/Wildbit, LLC 225 Chestnut Street, Philadelphia, PA 19106 USA. Für die Versendung von SMS bedient sich SPT der Technologie der Simple SMS GmbH, Dr.-Schauer-Straße 26, 4600 Wels, Österreich.

In keinem Fall wird jedoch Ihr Vor- oder Nachname, Ihr Geburtsdatum, Ihre Staatsbürgerschaft, Ihre Adresse, oder Ihre Bankdaten verwendet oder gespeichert. Verwendet und gespeichert werden lediglich Ihre E-Mail Adresse um mit Ihnen zu kommunizieren und Ihre Mobiltelefon Nummer um Ihnen TANs via SMS zu senden. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

18. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

18.1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der SPT unterliegt österreichischem Recht.

18.2. Vereinbarter Erfüllungsort ist Innsbruck. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag mit Unternehmern im Sinne des § 1 KSchG wird ausschließlich das für Innsbruck sachlich zuständige Gericht vereinbart. Für Klagen gegen und von Verbrauchern im Sinne des KSchG gilt der Gerichtsstand des Wohnsitzes, des gewöhnlichen Aufenthaltes oder des Ortes der Beschäftigung des Verbrauchers im Inland.

Nutzungsbedingungen Blue Code®-Account

Stand: 18.5.2016

Die Secure Payment Technologies GmbH (im Folgenden „SPT“) stellt Personen, die über eine aktive Blue Code App verfügen ein Online-Benutzerkonto (im Folgenden „Blue Code-Account“) zur Verfügung.

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen stellen die Konditionen dar, unter denen ein Blue Code-Account eingerichtet, benutzt und verwaltet werden darf.

1.2. Mit der Registrierung des Blue Code-Accounts stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu.

2. Über SPT

2.1. SPT ist eine in Österreich unter der Firmenbuchnummer (FN) 364923b beim Landesgericht Innsbruck eingetragene Gesellschaft mit dem Sitz in Klosteranger 7, 6020 Innsbruck, Österreich.

2.2. Sie können die SPT über die gebührenfreie Telefonnummer 0800 100 344 (Werktags von 8.00 – 20.00 Uhr), oder per E-Mail unter support@bluecode.com kontaktieren. Informationen über SPT finden Sie auch auf der Website www.bluecode.com.

2.3. Im Zusammenhang mit der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Blue Code-App stellt SPT lediglich ein Benutzerkonto zur Verfügung. SPT agiert in diesem Zusammenhang ausschließlich als technischer Dienstleister. Die Abwicklung von über Blue Code-Apps ausgelöste Zahlungen erfolgt ausschließlich auf Basis eines zwischen dem Nutzer und seiner Bank separat abgeschlossenen Rahmenvertrages zur Nutzung von Blue Code.

3. Erstellung eines Blue Code-Accounts

3.1. Eine aktive Blue Code-App enthält im Informationsbereich einen Link, mit dem der Nutzer zu einem Online-Registrierungsprozess geleitet wird. Dort kann der Blue Code-Account vom Nutzer wie folgt erstellt werden. Voraussetzung für die Einrichtung eines Blue Code-Accounts ist, dass der Nutzer über eine gültige E-Mail Adresse, eine gültige österreichische Mobilfunknummer und ein Smartphone verfügt.

3.2. Zunächst muss der Nutzer seine E-Mail-Adresse und selbstgewähltes Passwort eingeben. Das Passwort muss mindestens 8 Stellen lang sein und Ziffern und Buchstaben enthalten. Damit mit der Erstellung des Blue Code-Accounts fortgesetzt werden kann, muss der Nutzer zudem diese Nutzungsbedingungen und die separate Zustimmungserklärung zur Verwendung seiner Daten durch Anklicken der entsprechenden Kästchen akzeptieren. Die Nutzungsbedingungen können auf der Online-Registrierungsseite vor Annahme durch Anklicken eingesehen und gespeichert werden. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.

3.3. Der Nutzer erhält nun mit einem E-Mail an die bei der Erstellung des Blue Code Accounts von ihm angegebene E-Mailadresse einen Link, der ihn in seinen Blue Code-Account führt. Er wird dort aufgefordert, die seinem Smartphone zugeordnete Mobilfunknummer anzugeben. Mit Eingabe und Bestätigung der Telefonnummer wird der Blue Code-Account von SPT erstellt.

3.4. Danach muss der Nutzer seinen Blue Code-Account mit seiner aktiven Blue Code-App verknüpfen. Dazu ruft er in der App einen Bezahlcode auf und gibt den darunter stehenden Zahlencode im Blue Code-Account unter dem betreffenden Menüpunkt ein. Mit Bestätigung der Eingabe des Zahlencodes wird die Blue Code-App des Nutzers mit seinem Blue Code-Account verknüpft.

3.5. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte der Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte in Besitz seines Passwortes gekommen sind oder dieses nutzen, wird er SPT hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

4. Verknüpfung weiterer Blue Code-Apps mit dem Blue Code-Account

4.1. Der Nutzer hat die Möglichkeit, insgesamt bis zu vier Blue Code-Apps mit seinem Blue Code-Account zu verknüpfen bzw. auf weiteren Smartphones zu aktivieren. Dies ist nur zulässig, wenn der Nutzer über diese weiteren Smartphones alleine verfügungsberechtigt ist. Für die Nutzung sämtlicher Blue Code-Apps auf weiteren Smartphones gelten die Bedingungen des Rahmenvertrages mit seiner Bank, die der Nutzer im Zuge der Erst-Aktivierung von Blue Code akzeptiert hat.

4.2. Zur Verknüpfung weiterer Blue Code-Apps mit dem Blue Code-Account muss der Nutzer zunächst die Blue Code-App auf einem weiteren Smartphone installieren. Nach erfolgreicher Installation muss der Nutzer die App öffnen und selbst einen persönlichen vierstelligen oder sechsstelligen Code (PIN) festlegen.

4.3. Danach muss der Nutzer im Auswahlmenü „Mit Blue Code-Account verbinden“ der Blue Code-App seine bei der Erstellung des Blue Code Accounts vergebenen Zugangsdaten eingeben und die vorliegenden Nutzungsbedingungen akzeptieren.

4.4. Im nächsten Schritt erhält der Nutzer ein E-Mail an die im Blue Code-Account von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Dieses E-Mail enthält einen Link, mit dem der Nutzer in seinen Blue Code-Account gelangt. Er muss dem angegebenen Link folgen und die Aktivierung der weiteren Blue Code-App bestätigen.

4.5. Schließlich erhält der Nutzer ein SMS an die im Blue Code-Account von ihm angegebene Telefonnummer seines Smartphones. Dieses SMS enthält einen Aktivierungscode, den der Nutzer im Blue Code-Account eingeben muss. Mit Bestätigung des App-Aktivierungscodes durch den Nutzer wird die App auf dem betreffenden Smartphone freigeschaltet.

4.6. Wenn mehrere Blue Code-Apps mit einem Blue Code-Account verknüpft sind, gelten Zahlungslimits des Nutzers für alle Apps gemeinsam.

5. Änderung von Nutzerdaten

5.1. Im Blue Code-Account kann der Nutzer seine Mobilfunknummer, seine E-Mail-Adresse und sein Passwort ändern.

5.2. Der Nutzer muss Änderungen seiner Telefonnummer und seiner E-Mail-Adresse unverzüglich SPT durch Änderung dieser Daten im Blue Code Account mitteilen. Gibt der Nutzer solche Änderungen nicht bekannt und erreichen ihn deshalb rechtlich bedeutsame Erklärungen der SPT nicht, so gelten diese Erklärungen dennoch als zugegangen, wenn sie an die letzte der SPT bekannt gegebene E-Mail-Adresse gesendet wurden.

5.3. Eine Änderung von Kontaktdaten im Blue Code-Account gilt nicht als Bekanntgabe von Änderungen gegenüber der Bank, welche die Blue Code App zur Verfügung stellt. Diese sind nach den entsprechenden vertraglichen Grundlagen zwischen dem Nutzer und seiner Bank letzterer gesondert und direkt anzuzeigen.

6. Änderungen der Nutzungsbedingungen

SPT behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Nutzer werden darüber per E-Mail an die von ihnen bekannt gegebene E-Mail-Adresse oder entsprechende Nachricht im Blue Code Account informiert.

7. Dauer der Nutzungsberechtigung

7.1. Dieser Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

7.2. Der Nutzer kann seinen Blue Code-Account jederzeit löschen bzw den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist im Menüpunkt „Blue Code Account löschen“ kündigen. Mit Löschung des Blue Code-Accounts werden sämtliche verknüpften Blue Code-Apps automatisch und unverzüglich deaktiviert und können vom Nutzer nicht mehr für Zahlungen genutzt werden.

7.3. SPT kann den Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist kündigen. SPT ist zudem berechtigt, den Blue Code-Account des Nutzers unverzüglich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu schließen, wenn a. der Rahmenvertrag zwischen der Bank und dem Nutzer zur Nutzung der Blue Code-App, egal aus welchem Grund, beendet wird, oder b. der Nutzer die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten verletzt.

8. Haftung des Nutzers

Bei grob fahrlässiger und vorsätzlicher Verletzung der in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Sorgfaltspflichten haftet der Nutzer unabhängig von einem Mitverschulden der SPT zur Gänze für den entstandenen Schaden.

9. Haftung der SPT

9.1. Werden von SPT im Zusammenhang mit der Nutzung des Blue Code-Accounts Schäden leicht fahrlässig verursacht, ist ihre Haftung für entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden und Folgeschäden ausgeschlossen. Hinsichtlich Personenschäden oder von der SPT grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden findet keine Haftungsbeschränkung statt.

9.2. SPT übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Blue Code-Accounts. SPT stellt eine Erreichbarkeit von 99% im Jahresmittel sicher. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder betrieblichen Gründen, die nicht im Einflussbereich der SPT liegen, insbesondere bei höherer Gewalt oder Verschulden Dritter, nicht zu erreichen sind.

10. Schutzrechte des Betreibers

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Kennzeichen, Marken- und sonstige Schutzrechte, die im Rahmen des Blue Code-Accounts zur Anwendung kommen, ausschließlich SPT zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von SPT nicht genutzt werden dürfen. Auch dürfen keine Teile des Blue Code-Accounts kopiert, dekompiliert oder sonst irgendwie verändert werden.

11. Datenschutz

11.1. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass SPT die im Folgenden aufgezählten personenbezogenen Daten des Kunden ermittelt, verarbeitet und speichert: seine E-Mail-Adresse und Mobilfunknummer. Diese Zustimmung kann der Kunde jederzeit widerrufen. Diese Daten werden von SPT zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Blue Code-Accounts erhoben.

11.2. Darüber hinaus erklärt der Nutzer mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen seine von ihm jederzeit widerrufbare Zustimmung zur Verwendung dieser Daten durch die SPT für Marketing- und Werbezwecke. Die Verwendung kann auch über SMS/MMS, E-Mail und Telefon erfolgen mit dem Ziel, Service-Leistungen, Dienste mit Zusatznutzen oder persönliche bedarfsgerechte Angebote zu Produkten oder Services der SPT anzubieten sowie sämtliche Produkte und Dienstleistungen zu bewerben, welche mit Blue Code bezahlt werden können.

11.3. SPT nutzt im Rahmen des Blue Code-Accounts Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) zur laufenden Verbesserung der Dienstleistungen. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Website (einschließlich der IP-Adresse des Nutzers) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google benutzt diese Informationen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software verhindern. SPT weist den Nutzer jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen des Blue Code Accounts vollumfänglich genutzt werden können. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Mehr Informationen dazu finden sich im Datenschutz-Center von Google: www.google.at/intl/de/privacy/.

11.4. SPT bedient sich verschiedener Technologien um die angebotenen Services laufend zu verbessern und zu optimieren und diese damit für Sie nutzbringenden und interessanter zu gestalten. Für statistische Auswertungen und automatische E-Mail Versendung bedient sich die SPT der Technologien der Calq.io Limited, England, Maguire Street, London, SE1 2NQ sowie für die Kundenbetreuung der Technologie der LiveChat, Inc., Livechat Software S.A., 53-134 Wroclaw, Al. Debowa 3, Polen sowie Postmark/Wildbit, LLC 225 Chestnut Street, Philadelphia, PA 19106 USA. Für die Versendung von SMS bedient sich SPT der Technologie der Simple SMS GmbH, Dr.-Schauer-Straße 26, 4600 Wels, Österreich. In keinem Fall werden jedoch der Vor- oder Nachname, das Geburtsdatum, die Staatsbürgerschaft oder die Adresse des Nutzers verwendet oder gespeichert. Verwendet und gespeichert werden lediglich die E-Mail-Adresse, um mit dem Nutzer zu kommunizieren und die Mobiltelefonnummer, um dem Nutzer TANs via SMS zu senden. Der Nutzer kann die Installation von Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software verhindern. SPT weist jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Website des Blue Code Accounts vollumfänglich genutzt werden können. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

12. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

12.1. Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen SPT und dem Nutzer findet das österreichische Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

12.2. Vereinbarter Erfüllungsort ist Innsbruck. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag mit Unternehmern im Sinne des § 1 KSchG wird ausschließlich das für Innsbruck sachlich zuständige Gericht vereinbart. Für Klagen gegen und von Verbrauchern im Sinne des KSchG gilt der Gerichtsstand des Wohnsitzes, des gewöhnlichen Aufenthaltes oder des Ortes der Beschäftigung des Verbrauchers im Inland.

12.3. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser Bedingungen.

Das Impressum finden Sie auf unserer Homepage http://www.bluecode.com/impressum